Bundesregierung Klausurtagung:
30.05.2011
Bundeskanzler Faymann: "Wir stellen jetzt die Weichen für die Zukunft"

Regierungsklausur am Semmering, 1. Tag, 2. Arbeitssitzung – 7 Arbeitspakete und über 90 Maßnahmen für Modernisierung und Wachstum

"Die österreichische Bundesregierung hat für die nächsten beiden Jahre einen konkreten Fahrplan erstellt. Dieser umfasst sehr konkrete Arbeitsschritte, wie wir die Rahmenbedingungen für Modernisierung und Wachstum, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbessern werden. Wir wollen die Stärken unseres Landes in der Verwaltung und in der Organisation so hervorarbeiten, dass Österreich auch in Zukunft zu den besten in Europa zählt", sagte Bundeskanzler Faymann heute, Montag, nach der zweiten Arbeitssitzung der Regierungsklausur, die bis morgen dauern wird. Die Bundesregierung hat sieben Arbeitspakete mit über 90 Maßnahmen geschnürt. Diese umfassen etwa die Themen Bildung, Infrastruktur, Bürokratieabbau, Effizienzsteigerung und Wirtschaftsförderung.

"Die Formulierungen unserer Vorhaben sind sehr präzise. Wir stellen jetzt die Weichen für die Zukunft und verschieben wichtige Fragen nicht auf die nächste Generation", so Faymann.

Der Bundeskanzler weiter: "Wir haben uns im Bereich der Bildung darauf geeinigt, den Ausbau der Neuen Mittelschule voranzutreiben. Damit einher geht freilich auch, mehr Lehrerinnen und Lehrer auszubilden. Unser Ziel ist es, eine neue Schule mit hoher Motivation zu schaffen. Das ist kein Pilotprojekt, sondern eine in der Fläche wichtige Sache", so der Bundeskanzler.

"Trotz hoher Sparsamkeit ist sich die österreichische Bundesregierung ihrer hohen Verantwortung bewusst. Wir investieren heute noch nachhaltig in die Zukunft", so Faymann.

"Im Bereich der Pflegefinanzierung haben wir uns auf die Einführung eines Pflegefonds geeinigt, der bis 2014 mit 685 Millionen Euro dotiert wird. Im Gegenzug dazu haben sich die Länder und Gemeinden zu mehr Sparsamkeit verpflichtet", betonte der Bundeskanzler.

Eine Reihe von Maßnahmen betrifft auch den Bereich von Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. So soll durch die GmbH-Reform Gründerinnen und Gründern von Klein- und Mittelbetrieben unter die Arme gegriffen werden. "Die österreichischen KMU sollen im europäischen Vergleich noch wettbewerbsfähiger werden", so der Bundeskanzler.

"Unsere Vorhaben zeigen, dass wir in allen Bereichen konkrete Maßnahmen setzen. Ich bedanke mich für diese konstruktive Arbeit bei allen Regierungsmitgliedern und Experten, vor allem aber bei unserem Regierungspartner und beim Vizekanzler. Was die Umsetzung all dieser Maßnahmen betrifft, erachte ich alle Details als so gut koordiniert und vorbereitet, dass eine Umsetzung ohne Schwierigkeiten möglich sein wird", zeigte sich der Bundeskanzler zuversichtlich.

Bilder zu dieser Veranstaltung können Sie aus dem Fotoservice des Bundeskanzleramtes fotoservice.bundeskanzleramt.at kostenfrei abrufen.

Ein Video von den Pressestatements wird ehest möglich auf der Website des Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.at und auch auf YouTube www.youtube.com/oesterreichgemeinsam veröffentlicht.

Eine Übersicht "7 Arbeitspakete – Fahrplan 2011-2013" steht ebenfalls auf der Website des Bundeskanzleramtes unter "7 Arbeitspakete Fahrplan 2011-2013 (PDF 553 kB)" zum Download bereit.

Rückfragehinweis:
Mag. Leo Szemeliker
Pressesprecher
Kabinett des Bundeskanzlers
Tel.: +43 1 531 15-2090
Mobil: +43 664 282 25 00

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